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Steuern, Recht und Normen

HGrG

Abkürzung für Haushaltsgrundsätzegesetz

Kurz und einfach erklärt

Das HGrG ist ein Gesetz mit Regeln für den Haushalt.

Es gilt für den Bund und für die Länder.

Bei Aufträgen soll es in der Regel einen Wettbewerb geben. Eine feste Grenze für kleine Aufträge nennt das Gesetz nicht.

Das regelt jedes Land selbst.

Definition
Das HGrG ist das Haushaltsgrundsätzegesetz, mit vollem Titel Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder. Es gibt Bund und Ländern gemeinsame Grundsätze für ihr Haushaltsrecht vor. Für öffentliche Aufträge verlangt § 30 HGrG in der Regel ein Verfahren mit Teilnahmewettbewerb oder Bekanntmachung, nennt aber keine Wertgrenze für Direktaufträge; welche Grenze eine Landesbehörde oder Kommune anwendet, ergibt sich aus dem jeweiligen Landesrecht.

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